Allgemeine Geschäftsbedingungen

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge über die Nutzung der Software Kovixon zwischen Semih Koc, handelnd unter der Geschäftsbezeichnung „Kovixon“, Von-Coels-Straße 258, 52080 Aachen (nachfolgend „Kovixon“), und dem Kunden.

Kovixon schließt Verträge ausschließlich mit Unternehmern im Sinne des § 14 BGB, also mit natürlichen oder juristischen Personen und rechtsfähigen Personengesellschaften, die bei Vertragsschluss in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handeln. Verbraucher im Sinne des § 13 BGB sind von der Nutzung ausgeschlossen. Der Kunde bestätigt bei der Registrierung ausdrücklich, als Unternehmer zu handeln.

Kovixon wird derzeit nur Kunden mit Sitz oder Niederlassung in Deutschland angeboten.

Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, auch wenn Kovixon ihnen nicht ausdrücklich widerspricht.

Kovixon ist eine webbasierte Software (Software as a Service), mit der der Kunde Kommentare und Direktnachrichten auf seinem eigenen professionellen Instagram-Konto automatisiert beantworten kann. Kovixon stellt die Software über das Internet zur Nutzung bereit und speichert die dafür erforderlichen Daten.

Zum Funktionsumfang gehören insbesondere: das Verbinden eines Instagram-Kontos über die offizielle Schnittstelle von Meta; Automatisierungen, die auf Kommentare mit festgelegten Schlüsselwörtern reagieren; öffentliche Antworten unter Kommentaren; Direktnachrichten mit Buttons und Links; je nach Tarif Follow-Prüfung, Nachfass-Nachrichten und ein Flow-Builder; ein Posteingang für manuelle Antworten; eine Kontaktliste; der Export der eigenen Daten.

Der genaue Leistungsumfang der einzelnen Tarife, insbesondere die Zahl der Kontakte, Instagram-Konten und Automatisierungen, ergibt sich aus der bei Vertragsschluss gültigen Preis- und Leistungsübersicht auf kovixon.de und in der Anwendung.

Kovixon schuldet die Bereitstellung der Software, nicht einen bestimmten wirtschaftlichen Erfolg. Kovixon sagt insbesondere keine bestimmte Zahl an Kontakten, Antworten, Anfragen, Terminen oder Umsätzen zu.

Nicht geschuldet sind die Erstellung von Inhalten für den Kunden, eine rechtliche Prüfung der vom Kunden eingerichteten Nachrichten sowie Leistungen, die in der Preis- und Leistungsübersicht nicht genannt sind.

Für die Nutzung benötigt der Kunde ein Instagram-Konto als Business- oder Creator-Konto, einen aktuellen Webbrowser und eine Internetverbindung. Der Kunde muss berechtigt sein, das verbundene Instagram-Konto zu verwalten.

Kovixon nutzt die Schnittstellen der Meta Platforms Ireland Ltd. (Instagram). Umfang und Verfügbarkeit dieser Schnittstellen bestimmt Meta. Ändert, beschränkt oder beendet Meta die Schnittstellen, deren Nutzungsbedingungen oder den Zugang der Anwendung, kann dies Funktionen von Kovixon beeinträchtigen oder unmöglich machen. Kovixon hat darauf keinen Einfluss und wird solche Änderungen, soweit zumutbar, durch Anpassungen der Software ausgleichen.

Sperrt oder beschränkt Meta das Instagram-Konto des Kunden, liegt dies nicht im Verantwortungsbereich von Kovixon. Instagram erlaubt auf einen Kommentar nur eine private Nachricht und weitere Nachrichten nur innerhalb von 24 Stunden nach einer Reaktion der Person; Kovixon prüft diese Vorgaben vor jedem Versand.

Wird die Leistung aufgrund einer Entscheidung von Meta dauerhaft ganz oder in wesentlichen Teilen unmöglich, können beide Parteien den Vertrag außerordentlich kündigen. Für den Zeitraum nach Wirksamwerden der Kündigung bereits gezahlte Entgelte erstattet Kovixon anteilig.

Die Darstellung der Tarife auf kovixon.de ist kein verbindliches Angebot. Der Vertrag kommt in folgenden Schritten zustande:

• Registrierung: Der Kunde gibt seine Daten ein, bestätigt, als Unternehmer zu handeln, akzeptiert diese AGB und den Auftragsverarbeitungsvertrag und klickt auf „Konto erstellen“. Mit der Einrichtung des Kontos kommt der Vertrag über die Nutzung im kostenlosen Tarif zustande.
• Kostenpflichtiger Tarif: Wählt der Kunde in der Anwendung einen kostenpflichtigen Tarif, wird er zum Zahlungsdienstleister weitergeleitet. Mit dem Abschluss des Bezahlvorgangs kommt der Vertrag über den gewählten Tarif zustande.

Vor dem Absenden kann der Kunde seine Eingaben jederzeit über die Eingabefelder bzw. die Zurück-Funktion des Browsers korrigieren. Vertragssprache ist Deutsch.

Diese AGB sind jederzeit unter kovixon.de/agb abrufbar und können dort gespeichert und ausgedruckt werden. Kovixon speichert die bei Vertragsschluss gültige Fassung und den Zeitpunkt der Zustimmung.

Ein Anspruch auf Vertragsschluss besteht nicht. Kovixon kann eine Registrierung insbesondere ablehnen, wenn Zweifel an der Unternehmereigenschaft bestehen.

Der Kunde macht bei der Registrierung wahre und vollständige Angaben und hält sie aktuell, insbesondere seine E-Mail-Adresse, über die Kovixon Rechnungen, Hinweise und Warnungen versendet.

Der Kunde hält seine Zugangsdaten geheim und schützt sie vor dem Zugriff Dritter. Besteht der Verdacht, dass Unbefugte Kenntnis erlangt haben, ändert er sein Passwort unverzüglich und informiert Kovixon.

Jeder Tarif enthält Grenzen für Kontakte, verbundene Instagram-Konten, Automatisierungen und Personen im Team. Als Kontakt zählt jede Person, die mit einer Automatisierung des Kunden in Kontakt getreten ist. Als Person im Team zählt jeder Zugang zum Arbeitsbereich einschließlich des Kunden selbst; offene Einladungen belegen einen Platz.

Je nach Tarif kann der Kunde weitere Personen per E-Mail in seinen Arbeitsbereich einladen und ihnen die Rolle Admin oder Mitglied geben. Eingeladene Personen werden nicht Vertragspartner von Kovixon; sie handeln für den Kunden. Der Kunde ist dafür verantwortlich, wem er Zugang gibt, und stellt sicher, dass eingeladene Personen diese Bedingungen einhalten. Er kann Rollen jederzeit ändern und Personen jederzeit aus dem Team entfernen.

Im Tarif Free enthält jede automatisch versendete Direktnachricht am Ende den Hinweis „Automatisiert mit @Kovixon“ (in der Sprache des Kontos). Kovixon sendet dafür keine zusätzlichen Nachrichten und nutzt die Kontakte des Kunden nicht für eigene Zwecke. In den kostenpflichtigen Tarifen entfällt der Hinweis. Passt der Hinweis nicht mehr in die Höchstlänge einer Nachricht, wird die Nachricht ohne ihn versendet.

Ist die Kontaktgrenze erreicht, werden bestehende Kontakte weiter bedient. Kommentare und Nachrichten von Personen, die noch kein Kontakt sind, beantwortet Kovixon nicht mehr, bis der Kunde seinen Tarif erweitert. Kovixon informiert den Kunden per E-Mail, wenn die Kontaktgrenze erreicht ist.

Wechselt der Kunde in einen kleineren Tarif, werden keine Daten gelöscht. Automatisierungen über der Grenze des neuen Tarifs werden pausiert; die ältesten aktiven Automatisierungen laufen im Rahmen der Grenze weiter.

Der kostenlose Tarif kann ohne Zahlung genutzt werden. Kovixon kann seinen Umfang mit einer Ankündigungsfrist von vier Wochen ändern.

Es gelten die Preise der bei Vertragsschluss gültigen Preis- und Leistungsübersicht. Alle Preise verstehen sich netto zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer.

Die Entgelte sind je nach gewähltem Abrechnungszeitraum monatlich oder jährlich im Voraus fällig. Die Zahlung erfolgt über den Zahlungsdienstleister Stripe mit den dort angebotenen Zahlungsarten. Rechnungen stellt Kovixon elektronisch bereit.

Bei einem Wechsel in einen höheren Tarif wird die Differenz für den laufenden Abrechnungszeitraum anteilig sofort berechnet. Bei einem Wechsel in einen niedrigeren Tarif werden zu viel gezahlte Beträge anteilig gutgeschrieben.

Schlägt eine Zahlung fehl, informiert Kovixon den Kunden. Bleibt die Zahlung auch nach Ablauf einer angemessenen Nachfrist aus, kann Kovixon den Kunden in den kostenlosen Tarif zurückstufen. Daten werden dabei nicht gelöscht.

Kovixon kann die Preise für künftige Abrechnungszeiträume anpassen, um gestiegene Kosten auszugleichen. Kovixon kündigt eine Preiserhöhung mindestens sechs Wochen vor ihrem Wirksamwerden in Textform an. Der Kunde kann den Vertrag zum Zeitpunkt des Wirksamwerdens kündigen; darauf weist Kovixon in der Ankündigung hin.

Der Vertrag über den kostenlosen Tarif läuft auf unbestimmte Zeit. Der Kunde kann ihn jederzeit beenden, indem er sein Konto in den Einstellungen löscht. Kovixon kann ihn mit einer Frist von vier Wochen kündigen.

Kostenpflichtige Tarife laufen für den gewählten Abrechnungszeitraum (ein Monat oder ein Jahr) und verlängern sich jeweils um denselben Zeitraum, wenn sie nicht vorher gekündigt werden. Der Kunde kann jederzeit zum Ende des laufenden Abrechnungszeitraums kündigen, insbesondere über die Abrechnungsseite der Anwendung. Nach Ablauf läuft das Konto im kostenlosen Tarif weiter.

Kovixon kann kostenpflichtige Tarife mit einer Frist von einem Monat zum Ende eines Abrechnungszeitraums kündigen.

Das Recht beider Parteien zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt für Kovixon insbesondere vor, wenn der Kunde trotz Abmahnung schwerwiegend gegen Ziffer 9 (Pflichten des Kunden) verstößt oder mit der Zahlung von mehr als zwei monatlichen Entgelten in Verzug ist.

Kündigungen bedürfen der Textform, zum Beispiel per E-Mail an info@kovixon.de, soweit sie nicht in der Anwendung erklärt werden.

Der Kunde ist für die Inhalte, Texte und Links verantwortlich, die er in Kovixon einrichtet, und für deren Rechtmäßigkeit. Er nutzt Kovixon nur im Einklang mit geltendem Recht sowie den Nutzungsbedingungen und Richtlinien von Meta und Instagram.

Der Kunde verpflichtet sich insbesondere,

• Nachrichten nur an Personen zu richten, die mit seinem Instagram-Konto selbst in Kontakt getreten sind, und keine unerwünschte Werbung im Sinne des § 7 UWG zu versenden,
• die Personen, deren Daten er mit Kovixon verarbeitet, nach Art. 13 und 14 DSGVO zu informieren, soweit dies erforderlich ist,
• keine besonderen Kategorien personenbezogener Daten nach Art. 9 DSGVO (etwa Gesundheitsdaten) gezielt über Kovixon abzufragen,
• über Kovixon keine Inhalte zu verbreiten, die rechtswidrig, irreführend, beleidigend oder diskriminierend sind oder Rechte Dritter verletzen,
• die Software nicht zu missbrauchen, insbesondere keine Massennachrichten oder Spam zu versenden, Nutzungsgrenzen nicht technisch zu umgehen und die Software nicht automatisiert auszulesen,
• eine Aufforderung zum Beenden automatischer Nachrichten (etwa „STOP“) nicht zu umgehen.

Agenturen dürfen Kovixon für Instagram-Konten ihrer Auftraggeber nutzen, wenn sie dazu berechtigt sind und mit ihren Auftraggebern die erforderlichen datenschutzrechtlichen Vereinbarungen getroffen haben. Gegenüber Kovixon bleibt die Agentur Kunde.

Verstößt der Kunde gegen Ziffer 9 oder bestehen konkrete Anhaltspunkte dafür, kann Kovixon einzelne Automatisierungen pausieren oder das Konto vorübergehend sperren, soweit dies zur Abwehr von Schäden oder zur Einhaltung rechtlicher Pflichten erforderlich ist. Kovixon wählt das mildeste geeignete Mittel, informiert den Kunden unter Angabe der Gründe und hebt die Maßnahme auf, sobald der Grund entfallen ist.

Hinweise auf rechtswidrige Inhalte, die über Kovixon gespeichert oder versendet werden, können jederzeit elektronisch an info@kovixon.de gemeldet werden. Die Meldung sollte enthalten: eine Begründung, warum der Inhalt rechtswidrig ist, eine möglichst genaue Angabe, wo sich der Inhalt befindet, Name und E-Mail-Adresse der meldenden Person (außer bei bestimmten Straftaten) sowie die Erklärung, dass die Angaben nach bestem Wissen richtig und vollständig sind.

Kovixon bestätigt den Eingang, prüft die Meldung zügig und sorgfältig und teilt der meldenden Person die Entscheidung mit. Schränkt Kovixon daraufhin Inhalte oder das Konto eines Kunden ein, erhält der Kunde eine Begründung.

Zentrale Kontaktstelle für Behörden, die Europäische Kommission und Nutzer ist info@kovixon.de. Die Kommunikation ist auf Deutsch und Englisch möglich.

Kovixon bemüht sich um eine möglichst unterbrechungsfreie Verfügbarkeit, sagt aber keine bestimmte Verfügbarkeit zu. Ausgenommen sind Zeiten, in denen die Software aufgrund von Störungen bei Meta, im Internet oder aus anderen Gründen außerhalb des Einflussbereichs von Kovixon nicht erreichbar ist.

Wartungsarbeiten führt Kovixon nach Möglichkeit zu nutzungsarmen Zeiten durch und kündigt längere geplante Unterbrechungen vorher an.

Kovixon entwickelt die Software weiter und kann sie ändern, soweit der vereinbarte Leistungsumfang dadurch nicht wesentlich eingeschränkt wird und die Änderung für den Kunden zumutbar ist. Eine wesentliche Einschränkung, die nicht auf Vorgaben von Meta oder gesetzlichen Pflichten beruht, kündigt Kovixon mindestens sechs Wochen vorher an; der Kunde kann den Vertrag dann zum Zeitpunkt der Änderung kündigen.

Support erhält der Kunde per E-Mail an info@kovixon.de an Werktagen (Montag bis Freitag, außer gesetzliche Feiertage in Nordrhein-Westfalen). Kovixon bearbeitet Anfragen so schnell wie möglich; feste Reaktionszeiten werden nicht zugesagt. Kunden des Tarifs Agentur werden bevorzugt bearbeitet.

Kovixon räumt dem Kunden für die Dauer des Vertrags das einfache, nicht übertragbare und nicht unterlizenzierbare Recht ein, die Software bestimmungsgemäß für eigene Geschäftszwecke über das Internet zu nutzen. Weitergehende Rechte, insbesondere zur Vervielfältigung oder Bearbeitung der Software, erhält der Kunde nicht, soweit nicht § 69d oder § 69e UrhG zwingend etwas anderes bestimmen.

Alle Rechte an den Inhalten und Daten, die der Kunde in Kovixon einbringt, verbleiben beim Kunden. Kovixon nutzt sie ausschließlich zur Erbringung der vertraglichen Leistungen.

Der Kunde kann seine Daten jederzeit und in jedem Tarif selbst in einem strukturierten, maschinenlesbaren Format (JSON) exportieren. Ab dem Tarif Starter steht zusätzlich ein Export der Kontaktliste als CSV-Datei zur Verfügung.

Möchte der Kunde zu einem anderen Anbieter oder in eigene Systeme wechseln, unterstützt Kovixon ihn dabei im Rahmen der Verordnung (EU) 2023/2854 (Data Act). Der Kunde kündigt den Wechsel in Textform an. Kovixon hält die Daten des Kunden ab dem Ende des Vertrags mindestens 30 Tage zum Export bereit und erhebt für den Wechsel kein Entgelt.

Löscht der Kunde sein Konto in den Einstellungen, werden alle Daten des Workspace sofort und endgültig gelöscht. Endet der Vertrag auf andere Weise, löscht Kovixon die Daten des Kunden nach Ablauf der Bereitstellungsfrist. In Datensicherungen verbleiben Daten technisch bedingt bis zu ihrer turnusmäßigen Überschreibung, längstens 30 Tage. Gesetzliche Aufbewahrungspflichten, etwa für Rechnungen, bleiben unberührt.

Soweit Kovixon im Auftrag des Kunden personenbezogene Daten verarbeitet, insbesondere Daten der Personen, die mit dem Instagram-Konto des Kunden interagieren, handelt Kovixon als Auftragsverarbeiter. Hierfür gilt der Auftragsverarbeitungsvertrag, den der Kunde mit der Registrierung abschließt und der Bestandteil dieses Vertrags ist.

Für die Verarbeitung der Daten des Kunden selbst (Konto, Abrechnung, Support) ist Kovixon Verantwortlicher. Einzelheiten stehen in der Datenschutzerklärung der Anwendung.

Kovixon gewährleistet, dass die Software während der Vertragslaufzeit im Wesentlichen die vereinbarte Beschaffenheit hat. Der Kunde meldet Mängel unverzüglich nach ihrer Entdeckung mit einer nachvollziehbaren Beschreibung. Kovixon beseitigt Mängel innerhalb angemessener Frist.

Die verschuldensunabhängige Haftung für Mängel, die bereits bei Vertragsschluss vorhanden waren (§ 536a Abs. 1 Alt. 1 BGB), ist ausgeschlossen. Im kostenlosen Tarif besteht eine Haftung für Mängel nur bei Arglist.

Kovixon haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, bei der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, nach dem Produkthaftungsgesetz sowie im Umfang einer übernommenen Garantie.

Bei leichter Fahrlässigkeit haftet Kovixon nur bei der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, also einer Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. In diesem Fall ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.

Für den Verlust von Daten haftet Kovixon nur in dem Umfang, der bei ordnungsgemäßer Datensicherung durch Kovixon entstanden wäre.

Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen. Die vorstehenden Regelungen gelten auch zugunsten der Erfüllungsgehilfen von Kovixon.

Der Kunde stellt Kovixon von Ansprüchen Dritter frei, die diese wegen einer vom Kunden zu vertretenden Verletzung ihrer Rechte oder geltenden Rechts durch die vom Kunden eingerichteten Inhalte oder Nachrichten geltend machen, einschließlich der angemessenen Kosten der Rechtsverteidigung. Kovixon informiert den Kunden unverzüglich über solche Ansprüche und gibt ihm Gelegenheit zur Stellungnahme.

Beide Parteien behandeln vertrauliche Informationen der jeweils anderen Partei, die ihnen im Rahmen des Vertrags bekannt werden, vertraulich und nutzen sie nur zur Durchführung des Vertrags. Diese Pflicht gilt über das Vertragsende hinaus. Kovixon nennt den Kunden nur mit dessen Zustimmung als Referenz.

Kovixon kann diese AGB mit Wirkung für die Zukunft ändern, wenn dies aufgrund von Gesetzesänderungen, Rechtsprechung, geänderten Vorgaben von Meta oder neuer Funktionen erforderlich ist und das Verhältnis von Leistung und Gegenleistung nicht wesentlich verändert wird. Kovixon teilt die Änderungen mindestens sechs Wochen vor ihrem Wirksamwerden in Textform mit.

Widerspricht der Kunde nicht bis zum Wirksamwerden, gelten die Änderungen als angenommen. Auf diese Folge, das Widerspruchsrecht und die Frist weist Kovixon in der Mitteilung gesondert hin. Widerspricht der Kunde, können beide Parteien den Vertrag zum Zeitpunkt des Wirksamwerdens kündigen. Änderungen der Hauptleistungspflichten und der Preise erfolgen nicht nach diesem Verfahren, sondern nach Ziffer 7 und Ziffer 12.

Keine Partei haftet für die Nichterfüllung ihrer Pflichten, soweit diese auf Umständen beruht, die außerhalb ihres zumutbaren Einflussbereichs liegen, etwa Naturereignisse, behördliche Maßnahmen, großflächige Störungen von Strom- oder Telekommunikationsnetzen oder Störungen bei Dienstleistern, die nicht auf deren Verschulden beruhen.

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag Aachen. Kovixon bleibt berechtigt, den Kunden auch an seinem allgemeinen Gerichtsstand zu verklagen.

Vertragssprache ist Deutsch. Übersetzungen dieser AGB dienen nur der Information; bei Abweichungen gilt die deutsche Fassung.

Erklärungen nach diesem Vertrag bedürfen der Textform, soweit nichts anderes bestimmt ist. Sind einzelne Bestimmungen unwirksam, bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam; es gilt § 306 BGB.